Antrag “Informationen aus dem Weißenburger Land” 12. April 202112. April 2021 Ein Beitrag vom Fraktionsvorsitzenden Klemens Ott, Verbandsgemeinderat Bad Bergzabern Hier ist der Antrag “Informationen aus dem Weißenburger Land” vomMärz 2021. Er wurde bei einer Gegenstimme angenommen. Es gab dazu einenArtikel in der Rheinpfalz am 30.3.2021 “Neuigkeiten vom Nachbarn”. An HerrnBürgermeister Hermann Bohrer Sehr geehrter Herr Bohrer, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt, eine eigene Informationsrubrik im Südpfalz Kurier für Nachrichten aus dem Weißenburger Land einzurichten sowie die entsprechende Implementierung dieser auf der Homepage der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern. Begründung:Zwischen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern und der entsprechenden Kommune auf der elsässischen Seite „Communauté de Communes“ gibt es eine enge Zusammenarbeit, ebenso durch die grenzüberschreitende Bürgermeisterrunde. Aber für die Bevölkerung „Hiwwe un driwwe“ gibt es keine stetigen Informationsmöglichkeiten z.B. über Kulturereignisse, Öffnungszeiten etc. und aktuell über die jeweiligen Coronabestimmungen.Dafür ist vor allem der Südpfalz Kurier das geeignete Organ, da er in alle Haushalte der Verbandsgemeinde geliefert wird. Neben dem ganz praktischen Effekt (wann sind die nächsten Musiktage in St. Peter und Paul) wäre dies gerade in diesen Zeiten ein Zeichen der Verbundenheit mit den Nachbarn, eine echte „Verlinkung“. Über die coronabedingten neuen Hürden hinweg wäre dies ein neues Band. Und seien es nur Kurzinformationen, Webadressen und Links.
Presseinformation: Neue Schulordnung für den inklusiven Unterricht 15. August 2023 Pressemitteilung an die Rheinpfalz zum Thema inklusiver Unterricht in den Schulen.
Stellungnahme zu den geplanten B10-Infrastrukturprojektenim Bereich Annweiler – Hauenstein 2. März 20232. März 2023 Die Grüne Fraktion im Kreistag SÜW unterstützt nachdrücklich den BUND Südpfalz und die BI Queichtal in ihren Befürchtungen und der ablehnenden Haltung hinsichtlich der ausufernden Baumaßnahme an der B10 im Bereich Hauenstein – Wilgartswiesen.