Mobilitätsangebote zwischen der Südpfalz und Baden verbessern! 20. August 202020. August 2020 Der Bundestagsabgeordnete, Dr. Tobias Lindner von Bündnis 90/ Die Grünen, hat zusammen mit Lea Heidbreder (Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Landau), mit Pascal Endres (Vorsitzender im Kreisverband Germersheim von Bündnis 90/ Die Grünen) und Werner Schreiner (stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Kreistag Südliche Weinstraße) ein Konzept für den ÖPNV vorgelegt. Auf Grund eines geschlossenen Vergleiches vor dem Verwaltungsgerichtshof soll der ÖPNV in der Region Südpfalz / Baden verbessert werden. In dem Konzept wird erläutert, wie sich Bündnis 90/ Die Grünen die Verbesserungen vorstellen. Unter anderem soll die Infrastruktur ausgebaut werden. Daraus soll sich eine Angebotsverbesserung von Radwegen Bus- und Schienenverkehr ergeben und helfen, die täglichen PKW-Pendlerströme zu reduzieren. Weiter ist in dem Konzept zu lesen: Wir fordern ein konsequentes Ausbaukonzept für den ÖPNV auf Schiene und Straße sowie die direkte Integration eines Radwegekonzepts in die nun vor der Realisierung stehende Straßenbaukonzeption. Es ist vollkommen unverständlich, dass sich die bisherigen Überlegungen zum Ausbau der Verkehrswegeinfrastruktur im Wesentlichen auf die zweite Autobrücke beschränkt haben, denn spätestens seit dem sogenannten „Faktencheck“ im Jahre 2011 war bekannt, dass der durchgreifende Ausbau des ÖPNV nur mit einer Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Schienemöglich ist. Das ganze Konzept ist auf der Webseite von Tobias Lindner abrufbar. Wer das lesen möchte, bitte hier klicken. (PDF-Download)
Presseinformation: Neue Schulordnung für den inklusiven Unterricht 15. August 2023 Pressemitteilung an die Rheinpfalz zum Thema inklusiver Unterricht in den Schulen.
Stellungnahme zu den geplanten B10-Infrastrukturprojektenim Bereich Annweiler – Hauenstein 2. März 20232. März 2023 Die Grüne Fraktion im Kreistag SÜW unterstützt nachdrücklich den BUND Südpfalz und die BI Queichtal in ihren Befürchtungen und der ablehnenden Haltung hinsichtlich der ausufernden Baumaßnahme an der B10 im Bereich Hauenstein – Wilgartswiesen.