Antrag am 21.06.2021 angenommen
Kreistag Südliche Weinstraße Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Antragskoordination:
Werner Schreiner, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Mitglied des Kreistages Südliche Weinstraße Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Sehr geehrter Herr Landrat Seefeldt,
hiermit stelle ich im Namen der Koalitionsfraktionen den nachfolgend erläuterten Antrag zur Berücksichtigung in den Haushaltsplanungen für das Jahr 2022 und Beschlussfassung in einer der kommenden Kreistagssitzungen.
Der Kreistag möge beschließen:
Durchführung einer Machbarkeitsstudie für Radschnellwege aus der Fläche des Landkreises Südliche Weinstraße in die Stadt Landau.
Die Machbarkeitsstudie soll auf Basis der aktuellen Pendlerbewegungen zwischen dem Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau eine Potenzialanalyse für Radschnellwege auf den nachfolgend näher beschriebenen Verbindungen liefern.
Unter Radschnellwegen sind schnelle und sichere Radverbindungen zu verstehen, die vor allem dem Alltagsradverkehr dienen und somit eine klimafreundliche Alternative zum motorisierten Individualverkehr und eine Ergänzung zum ÖPNV darstellen.
Radschnellwege sollten eine möglichst direkte Linienführung bieten und aus Sicherheitsgründen über eine komfortable Breite verfügen, damit ausreichenden Abstand zum Gegenverkehr gewährleistet ist sowie auch einfaches Überholen möglich wird.
Durch die spezielle Streckengestaltung sind Fahrgeschwindigkeiten bis 30 km/h realisierbar, Zeitverluste durch umständliche Wegeführungen und möglichst wenig Haltepunkte an Kreuzungen oder Querungen bleiben gering.
Orientiert an den Pendelbewegungen im Kreisgebiet sollten vornehmlich die Verbindungen zwischen den Hauptorten der Verbandsgemeinden und dem Mittelzentrum Landau vertiefend betrachtet werden. Hierzu sollte für die jeweilige Strecken eine Potenzialabschätzung erfolgen, denkbare Streckenführungen auf ihre Machbarkeit hin geprüft sowie eine erste grobe Kostenabschätzung und Prüfung möglicher Fördermittel vorgenommen werden.
Im Einzelnen wären dabei folgende Radschnellweg-Verbindungen relevant:
- Annweiler – Landau
- Wissembourg – Schweigen-R. – Bad Bergzabern – Klingenmünster – Landau
- Bad Bergzabern – Billigheim-Ingenheim – Landau
- Herxheim – Landau
- Offenbach – Landau
- Maikammer- Edenkoben – Landau
Begründung:
Die Förderung des Radverkehrs soll dazu dienen das Fahrrad als alltagstaugliches Verkehrsmittel zu etablieren und einen Teil des bisherigen Kfz-Verkehrs auf das Fahrrad zu verlagern. Dadurch lassen sich Lärm- und Schadstoffemissionen reduzieren, für Umwelt und Klimaschutz ergeben sich positive Effekte.
Auf Basis der ermittelten Kostenangaben im Beschlussvorschlag zur Durchführung der Machbarkeitsstudie für die Pendler-Radroute Schweigen-Rechtenbach – Bad Bergzabern – Landau schätzen wir den Kostenaufwand für die umfangreichere kreisweite Machbarkeitsstudie auf ca. 250.000.- Euro.
Nach Möglichkeit sollte auch hier die Stadt Landau eng in das Vorhaben eingebunden werden, da sich für das Stadtgebiet sicherlich deutlich spürbare Synergieeffekte in Form einer Reduzierung des innerstädtischen Kfz-Verkehrs und dessen Parkraumbedarfes ergeben werden.
Anmerkungen:
Zu der Verbindung Maikammer – Edenkoben – Landau kann möglicherweise bereits auf die durchgeführte Potenzialuntersuchungen des Landes Rheinland-Pfalz für die Strecke Landau – Neustadt an der Weinstraße zurückgegriffen werden.
Für die Verbindung Wissembourg – Schweigen-Rechtenbach – Bad Bergzabern – Landau kann sicherlich die oben erwähnte und im Haushaltsentwurf 2021 bereits eingestellte Machbarkeitsstudie Berücksichtigung finden, so dass diese Verbindung im Detail nicht mehr eigens betrachtet werden muss.
Mit freundlichem Grüßen für die Fraktionen
Sabine Trommershäuser
Bündnis 90/Die Grünen
Matthias Ackermann
CDU
Hansjörg Rebholz
FWG
