Presseinfo: Kontaktgespäche zwischen Offenbacher Grünen und BI „Kein Erdöl aus Offenbach“

Von Dieter Wulfrath, GRÜNE Offenbach

Zu Beginn dieser Woche trafen sich Offenbacher GRÜNE  und Vertreter der BI „Kein Erdöl aus Offenbach“ zu einem ersten Kontaktgespräch. Ziel diese Gespräches war der gegenseitige Austausch von Informationen und die Beratungen darüber, wie man die aus der Zeit gefallene Bohrung nach Erdöl in Offenbach und Rheinland Pfalz verhindern kann. An dem Gespräch nahmen neben Offenbacher GRÜNEN auch die grüne Landtagsabgeordnete Lea Heidbreder und der stellvertretender Fraktionsvorsitzende im SÜW Kreistag Werner Schreiner teil.

Die anwesesenden  GRÜNEN sicherten der BI in ihrem Bemühen ihre volle Unterstützung zu. Verwiesen wurde dabei auch auf die ablehnende Stellungnahme der Umweltministerin Anne Spiegel in dieser Frage. Lea Heidbreder und Werner Schreiner sagten zu, diese  Haltung auch in den Landtag nach Mainz und in den Kreistag zu tragen. Beide Seiten waren sich einig, dass neue Erdölförderungen in ganz Rheinland Pfalz , also auch Otterstadt und Schwegenheim nicht in die Zeit von Klimawandel und Grundwasserproblemen passen. Die Position des von der FDP geführten Wirtschaftsministeriums, das eine Förderung von Erdöl in der Pfalz zur deutschen Rohölversorgung im Einklang mit Neptun Energie für zwingend erforderlich hält wurde einhellig abgelehnt.
BI und Offenbacher GRÜNE fordern die Ministerin Frau Schmitt auf, diese Haltung zu korrigieren .

Mit Unverständnis wurde ebenfalls zur Kenntnis genommen, dass das dem Wirtschaftsministerium unterstehende LGB wegen angeblichen Personalmangels seine gesetzlichen Transparenzpflichten hinsichtlich der Offenlegung von Akten nicht erfüllt. Auch dieser Zustand müsse unverzüglich beendet werden.

Weiter bestand Einigkeit darüber, dass das den Entscheidungen des LGB zugrunde liegende Bundesbergrecht zwingend und zügig novelliert werden muss. Hier sollten die bremsenden Parteien ihren Widerstand beenden, um gemeinsam mit den GRÜNEN ein zeitgemässes Bergrecht  einzuführen. Offenbacher GRÜNE und die BI fordern die regionalen Vertreter von FDP, CDU und SPD auf , die vor Ort in Ratsbeschlüssen gegen die Bohrungen gestimmt haben, ihren Einfluss in Mainz und Berlin geltend zu machen. Damit  auf Landesebene neue Erdölbohrungen  verhindert werden  und im Bundstag das Bergerecht endlich den Anforderungen der heutigen Zeit angepasst wird.

Abschliessend bewerteten GRÜNE und BI  das Gespräch als recht positiv und verabredeten ein Fortsetzung des Kontaktes.

 Kontakt: Dieter Wulfrath GRÜNE Offenbach