ortsgemeinderat-herxheim Grüne im OG-Rat und den OG-Ausschüssen für Herxheim Öffnen Sie hier die Liste Haben Sie Anregungen oder Fragen? Schreiben Sie uns gerne eine E-Mail: gruene-herxheim(at)t-online.de Anträge und Anfragen Direkter Zugriff auf unsere Anträge und Anfragen: hier klicken (bis 2018) Aktuelle Themen ————————————— Ratssitzung am 27.06.2017 Thema: Zentrumskonzept – erneut kein guter Tag für eine bestmögliche Entwicklung des Zentrums Mit knapper Mehrheit (12 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen) stimmt der Gemeinderat zu, den Realisierungsvorschlag der Firma Fuimo für die westliche Quartiersbebauung anzunehmen. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Lesen Sie zu diesem Thema mehr beim Schwerpunktthema Ortsentwicklung/Zentrumskonzept Ratssitzung am 8.12.2016 Thema: Zentrumskonzept – kein guter Tag für eine bestmögliche Aufenthaltsqualität im Herxheimer Zentrum Entgegen den Vorschlägen der GRÜNEN-Fraktion entscheidet sich der Gemeinderat mehrheitlich gegen die historische Chance, eine wirksame Verkehrsberuhigung im Zentrum von Herxheim herbeizuführen. Auch die Bestätigung aus dem Verkehrs-Fachbüro, dass eine Einbahnstraßenregelung im Zentrum die größtmögliche Verkehrsberuhigung erzielt, konnte das Interesse bei der Ratsmehrheit dafür nicht wecken. Wir meinen – sehr schade für Herxheim! Schade auch, dass keine Bereitschaft vorhanden war, dieses für das Zentrumskonzept wichtige Thema im Gemeinderat umfassend zu erörtern. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Lesen Sie zu diesem Thema mehr beim Schwerpunktthema Ortsentwicklung/Zentrumskonzept Ratssitzung am 17.11.2015 Thema: Planung des Parkplatzbereich nach Abriss des Gebäudes Untere Hauptstraße 76 – Bushaltestelle abgelehnt In der Ratssitzung wurde seitens der Verwaltung darüber informiert, dass die Verlegung der Bushaltestelle mit Errichtung eines Warteunterstandes nicht möglich sei. (siehe auch Ratssitzung vom 1.10.2015) Begründet wurde dies mit der Forderung der Kreisverwaltung, die Bushaltestelle zwingend barrierefrei zu gestalten. Da der Bereich die dazu nötige Länge von 15 Metern nicht aufweist und sich auch die Anwohner gegen die Verlegung ausgesprochen hätten, müsse auf diese Maßnahme verzichtet werden. Die geschilderten Umstände wurden seitens der GRÜNEN-Fraktion mit Skepsis aufgenommen. In der Abstimmung war entsprechend “Enthaltung” angesagt. Wie sich herausstellen sollte, war die Skepsis berechtigt! Durch eine Betrachtung vergleichbarer Bushaltestellen in Landau und Offenbach musste festgestellt werden, dass die seitens der Verwaltung vorgetragene Mindestlänge des Bushaltebereiches von 15 Metern keineswegs grundsätzlich gegeben ist – an den betrachteten Haltestellen betragen die Längen beispielsweise nur 8 Meter. Beispiel in Offenbach (8 Meter Länge) Wir müssen daher annehmen, dass die Abstimmung zu diesem Punkt unter Ankündigung nicht zutreffender Vorgaben erfolgte! Thema: Jahresabschluss Gemeindewerke Herxheim Insgesamt eine positive Bilanz der Gemeindewerke…jedoch.. Über rückläufigen Stromverbrauch zu jammern wäre kurzsichtig.Energieeffizienz und Energieeinsparung ist vielmehr die Notwendigkeit derStunde auf dem richtigen Weg zur Energiewende – Ökologie muss hier klarVorrang haben als wichtigste Investition in die Zukunft. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Beratung des Wirtschaftsplans Altenzentrum Die Fraktion Bündniss 90 / die Grünen anerkennt dankbar das große Engagement desTeams im Altenzentrum. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 01.10.2015 Bebauungsplan Obere Hauptstraße II und Obere Hauptstraße, 1. Änderung “Die zweitbeste Lösung ist uns nicht gut genug, deshalb wird es auch heute keineneinstimmigen Beschluss im Gemeinderat geben.” Mit dieser Ansage brachte Gerd Müller seine Ausführungen zum Trauerspiel “Bebauungsplan Obere Hauptstraße” auf den Punkt. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Gestaltung des Parkplatzbereichs Untere Hauptstraße 76 – Verlegung der Bushaltestelle Zu diesem TOP stellten wir den Antrag, die Verlegung der Bushaltestelle an die neue Parkplatzfläche mit den damit verbundenenen Verbesserungen anzustreben und entsprechend im Bauausschuss zu beraten. Dem Antrag wurde entsprochen. Wichtige Anmerkung zu diesem Punkt: In der im November folgenden Ratssitzung wurde seitens der Verwaltung darüber informiert, dass die Verlegung der Bushaltestelle mit Errichtung eines Warteunterstandes nicht möglich sei. Begründet wurde dies mit der Forderung der Kreisverwaltung, die Bushaltestelle zwingend barrierefrei zu gestalten. Da der Bereich die dazu nötige Läng von 15 Metern nicht aufweist und sich auch die Anwohner gegen die Verlegung ausgesprochen hätten, müsse auf diese Maßnahme verzichtet werden. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 23.07.2015 Thema: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Altenzentrum St. Josef Ein positives Wirtschaftsergebnis und eine hohe Beliebtheit der Einrichtung bei den Heimbewohnern sind die wesentlichen Punkte des vorgelegten Jahresabschlusses. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Bebauungsplan Obere Hauptstraße II (OH 65 – 99) Einen kläglichen Versuch des „Hinters Licht führen Wollens“ sehen wir in der erneuten Vorlage dieses Bebauungsplans und wissen uns damit im Konsens mit vielen betroffenen Anwohnern!Dieser leidige Bebauungsplan – den wir nach wie vor ablehnen – ist längst zu einem Politikum geworden ! Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Bebauungsplan östlich der Peter Betz Straße Vorbehaltlich einer verkehrlichen Entlastung der Bussereaustraße stimmen wir GRÜNE dem Bebauungsplan zu. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Umbau des Tennenplatzes BÜNDNIS 90/GRÜNE unterstützen den Beschlussvorschlag, die Planungen wie vorgetragen seitens der Verwaltung voranzutreiben sowie ergänzende Themen wie u.a. die Einbeziehung des „Alois Adam Platzes“ oder die Verfügbarkeit sanitärer Einrichtungen dabei aufzugreifen.BÜNDNIS 90/GRÜNE schlagen vor, die Anlagen, die ursprünglich seitens der Viktoria an einen Spielstättenbetreiber verpachtet werden sollten, für eine alternative Nutzung in die Planungen einzubeziehen. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Analyse der gastronomischen Marktsituation und Bewertung des Objektes „Waldstadion“ Die Investition von rund 5000,- Euro für eine Situationsanalyse „Gastronomie in Herxheim“ ist aus unserer Sicht hinausgeworfenes Geld. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 11.06.2015 Thema: Bebauungsplan „Eisenbahnstraße – Raiffeisengelände“ Gegen die Konversion des ehemaligen Raiffeisenlagers hat die Fraktion der Grünen keine Einwände. Da das Gelände vollflächig versiegelt ist, und die Bebauung mit dem Getreidesilo und den Lagerhallen innerhalb eines de facto Wohngebietes einer städtebaulichen Erneuerung bedarf, kann eigentlich nur Besseres nachkommen. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Bebauungsplan „Obere Hauptstraße 65 – 99“ Der Rat führt die Gemeinde mit seiner Zustimmung zum Bebauungsplan auf rechtlich sehr dünnes Eis – beinhaltet die Bauleitplanung auch nur einen Fehler, dann wird der gesamte Bebauungsplan ungültig, ein Nachbessern nach der Ausfertigung ist nicht zulässig, das gesamte Prozedere für die Aufstellung beginnt dann wieder bei dem Punkt, wo der Fehler gemacht wurde.Wir wollen das nicht mitverantworten und lehnen den Bebauungsplan, neu „Obere Hauptstraße II “ genannt, ab. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Museum Herxheim – Fortschreibung Raum- und Ausstellungskonzept, Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen sowie Kostenfestlegung BÜNDNIS 90/GRÜNE unterstützen grundsätzlich das Museumsprojekt im Hniblick aufdas Kulturgut Heimatgeschichte und deren Vermittlung.Im Hinblick auf die neuerliche Kostensteigerung sind wir jedoch skeptisch. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Gemeindewald Herxheim, hier unser Antrag 5% der Fläche aus der Produktion zu nehmen Der Antrag von BÜNDNIS 90 /GRÜNE, 5% des Gemeindewaldes aus der Nutzung herauszunehmen, um somit den kommunalen Beitrag zur nationalen Biodiversitätsstrategie zu erhöhen war Hauptanlass für einen Waldbegang. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme 23.03.2015 Aktueller Antrag an den Ortsgemeinderat Thema: Erstellung eines Grünflächenkatasters und Einführung eines ökologischen Grünflächenmanagements Wir haben einen Antrag eingereicht, der dazu führen soll, seitens der Gemeindeverwaltung ein Grünflächenkataster aufzustellen und Vorschläge für das anschließende ökologische Grünflächenmanagement vorzulegen. Lesen Sie hier: Antragstext im Detail Ratssitzung am 5.3.2015 Thema: Beratung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 Es wurde ein solide erscheinender Haushaltsplan vorgelegt; das Jahr 2015 bringt Herxheim nicht in finanzielle Schwierigkeiten, der Haushalt ist ausgeglichen. Wir begrüßen, dass für eine Untersuchung zur Verbesserung des ÖPNV-Anschluss OG entsprechende Mittel veranschlagt wurden. Ob 10 000 Euro hierfür ausreichen, darf bezweifelt werden – es wird sich zeigen. Lesen Sie hier: userspace/RP/kv_suedl-weinstr/Dokumente/OV_Herxheim/OG_Rat/OGRAT_29.01.2015___TOP_4__Antrag_Land_und_Forstwirtschaft_korr.pdfunsere Stellungnahme Thema: Lärmaktionsplan VG Herxheim – Stufe 2 Lärm macht krank und Krankheit mindert nicht nur die Lebensqualität, sondern kostet auch Geld – wir meinen, es muss etwas getan werden! Die Bürger Herxheims möchten wir darauf hinweisen, dass der Lärmaktionsplan noch bis zum Freitag den 13. 3. 2015 in der Verbandsgemeindeverwaltung Herxheim in Offenlage ist.Jeder Betroffene kann dort seine Anregungen, Einwände oder Forderungen zum Lärmaktionsplan einbringen. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: Bedarfsplanung der Kindertagesstätten für das Jahr 2015/2016 Bedarfsplanung erscheint solide. Gemeinde stellt sich hier als verantwortungsbewußter Träger unserer Kindergärten bzw. Kindertagesstäten dar. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 29.1.2015 Thema: Antrag an den Gemeinderat zur Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2015 Die Bundesrepublik Deutschland hat sich 2007 in ihrer nationalen Biodiversitätsstrategie zum Stop des Artenschwundes dazu verpflichtet, 10% der öffentlichen Wälder aus der Nutzung heraus zu nehmen. Wir stellen den Prüfantrag: die Forstverwaltung soll prüfen, welche Flächen dafür in Frage kämen, in welchem Zeitrahmen eine Umsetzung möglich ist und ob es evtl. finanzielle Auswirkungen auf zukünftige Forstetats haben könnte. Lesen Sie hier: userspace/RP/kv_suedl-weinstr/Dokumente/OV_Herxheim/OG_Rat/OGRAT_29.01.2015___TOP_4__Antrag_Land_und_Forstwirtschaft_korr.pdfunser Antrag Thema: Beratung des Forstwirtschaftsplanes 2015 Da die Fraktion der Grünen in Sachen Umwelt – und Naturschutz aber ein besonderes Augenmerk auf Nachhaltigkeit legt, akzeptieren wir die rote Zahl unter dem Strich des Forstwirtschaftsplans und stimmen dem Beschlussvorschlag zu. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Thema: TOP 8: Bebauungsplan obere Hauptstraße Wir lehnen den vorliegenden Bebauungsplan in dieser Fassung ab, sind aber offen für einen abgeänderten Plan, der die Verkehrs- und Lärmbelastung der Anlieger berücksichtigt und mehr Gerechtigkeit für die Grundstückseigentümer herstellt, indem er Ausnahmen vom Bplan streicht. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 22.12.2014 Thema: Beratung der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke Herxheim für 2015 Für die Zukunft der Gemeindewerke und damit auch für die wirtschaftliche Situation unserer Gemeinde wird es zunehmend spannend. Neue Entwicklungen beispielsweise im Bereich der lokalen Stromspeicherung werden künftig zu beachten sein. Es kommt darauf an, die Chancen und Risiken dieser Entwicklung richtig einzuschätzen und angemessen darauf zu reagieren. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 13.11.2014 Jahresabschluss der Gemeindewerke Die Grünen in Herxheim erwarten seitens der Gemeindewerke ein größeres Engagement, die Bürger zum Bezug von “echtem” Naturstrom zu animieren. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Bebauungsplan NNWNach unserer Auffassung wurde nun ein akzeptabler Kompromiss gefunden.Lesen Sie hier: unsere StellungnahmeTu Gutes – und rede darüber / Förderung des Familienzentrums „Querbeet Herxheim e.V.“ Wir befürworten die Unterstützung einer beispielhaften Einrichtung. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Genehmigung nach der Erhaltungssatzung: Abriss des “Renzo”-Gebäudes Untere Hauptstraße Die Erhaltungssatzung hat mit der Vorgehensweise bei diesem Projekt ihre „Nagelprobe“ nach unserer Auffassung nicht bestanden. Die Fraktion der Grünen stimmt im Gegensatz zu den anderen Fraktionen gegen die Abrissgenehmigung ! Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Ratssitzung am 18.09.2014 Teilregionalplan Windenergie Die Grünen in Herxheim sind starke Befürworter des Ausbaus von regenerativen Energien auch im lokalen Bereich. Es kann jedoch Einschränkungen geben. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Bebauungsplan Obere Hauptstrasse 65 bis 99Herxheim soll auch noch in 20 Jahren als unser Herxheim wiedererkennbar sein. Wir lehnen diesen Bebauungsplan und alle in diese Richtung weisenden auch für die Zukunft ab.Lesen Sie hier: unsere StellungnahmeBebaungsplan „Ehemaliges Firmengelände Lanzet“ Wir sehen Mängel in dieser Vorlage. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme Erhaltungssatzung „Ortskern“ Wir sehen einen positiven Ansatz. Es bleiben jedoch Zweifel, ob die Erhaltungssatzung ausreichend ist, um das Ziel einer Erhaltung des historischen Ortkernes zu erreichen. Lesen Sie hier: unsere Stellungnahme
